Liechtensteinische öffentliche Unternehmen und staatliche Monopole im nationalen und europäischen Recht

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Projektart und Laufzeit

FFF-Förderprojekt, Januar 2021 bis Dezember 2021

Koordinator

Lehrstuhl für Bank- und Finanzmarktrecht

Forschungsschwerpunkt

Wealth Management

Beschreibung

Öffentliche Unternehmen werden im modernen Staat zur Erreichung vielfältiger Zwecke eingesetzt. Auch Liechtenstein folgt dem lang anhaltenden Trend, verschiedene öffentliche Aufgaben durch vom Staat getragene Unternehmen erfüllen zu lassen.
Obwohl öffentliche Unternehmen eine wichtige Rolle im liechtensteinischen Staats- und Wirtschaftsgefüge einnehmen, waren diese bis dato kaum Inhalt von wissenschaftlichen Auseinandersetzungen in Liechtenstein. Im Besonderen ist die wissenschaftliche Aufbereitung grundlegender verfassungs- und verwaltungsrechtlicher Aspekte sowie EWR-rechtlicher Fragen noch immer lückenhaft bzw nicht vorhanden. Diese Lücke wird das das Forschungsvorhaben schliessen.

Wirkungen in Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft

Mit Blick auf das Beteiligungsportefeuille des Landes und verschiedene Eignerstrategien liegt der Schluss nahe, dass öffentliche Unternehmen auch in Zukunft einen nicht geringen Anteil am staatlichen Wirtschaftsleben ausmachen werden. Insofern ist die Notwendigkeit einer erstmaligen umfassenden verfassungs-, verwaltungs-, und europarechtlichen Betrachtung des Kontextes, innerhalb dessen der Staat wirtschaftlich tätig wird, evident.
Gerade im Hinblick darauf, dass es in diesem Bereich an einschlägiger Fachliteratur mangelt, ist es umso wichtiger, eine wissenschaftliche Grundlage zu erstellen und für die Allgemeinheit bereitzustellen.
Eine fundierte und umfassende Aufbereitung der öffentlich-rechtlichen Grundlagen öffentlicher Unternehmen in Liechtenstein bildet eine Grundlage für eine Evaluierung des status quo als auch für mögliche Innovationen betreffend die Ausgestaltung öffentlicher Unternehmen und der weiteren Einbindung Privater zur Erbringung von bspw Versorgungsleistungen.

Liechtensteinbezug

Mit Blick auf das Beteiligungsportefeuille des Landes Liechtenstein und verschiedene Eignerstrategien liegt der Schluss nahe, dass öffentliche Unternehmen auch in Zukunft einen nicht geringen Anteil am staatlichen Wirtschaftsleben ausmachen werden.
Eine fundierte und umfassende Aufbereitung der öffentlich-rechtlichen Grundlagen öffentlicher Unternehmen in Liechtenstein bildet eine Grundlage für eine Evaluierung des status quo als auch für mögliche Innovationen betreffend die Ausgestaltung öffentlicher Unternehmen und der weiteren Einbindung Privater zur Erbringung von bspw Versorgungsleistungen.
Dieses Forschungsvorhaben widmet sich im Rahmen einer ersten Grundlagenforschung somit – ganz im Sinne der Eignerstrategie sowie Leistungsvereinbarung der Regierung des Fürstentums Liechtenstein für die Universität Liechtenstein bzw zwischen dieser und der Universität – besonders Themen von regionaler Relevanz. In weiterer Folge liefert das Forschungsvorhaben einen wichtigen Beitrag zur Prosperität dieser Region und des Landes Liechtenstein.
Das Forschungsvorhaben sieht sich im Zeichen der Kernthemen «Verantwortung und Gesellschaft». Durch die Kenntnis der wesentlichen Rechtsgrundlagen können Schlüsse auf eine bestmögliche Organisationsgestaltung
öffentlicher Unternehmen gezogen, der Trend zur Ausgliederung staatlicher Aufgaben besser verstanden und eingeordnet sowie letztlich die unternehmerische Verantwortung des Staats im Sinne einer Corporate Social
Responsibility besser wahrgenommen werden.

Schlagworte

Corporate Social Responsibility