Individuelle Mobilität hat Grenzen: Luftreinhaltung (erst) durch Verkehrsverbote?

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Referenz

Raschauer, N., Dworschak, M., & Friedrich, M. (2019). Individuelle Mobilität hat Grenzen: Luftreinhaltung (erst) durch Verkehrsverbote? Journal für Rechtspolitik, JRP 27.

Publikationsart

Artikel in wissenschaftlicher Zeitschrift

Abstract

Abstract: Der Themenkomplex der Luftreinhaltung präsentiert sich – ungeachtet der aktuellen politisch brisanten Diskussionen – als juristische Querschnittsmaterie. Im öffentlichen Recht vorrangig im Bereich des Klimaschutz- und Umweltschutzrechts beheimatet, weisen staatliche Luftreinhaltemaßnahmen vielfach verkehrsrechtliche Anknüpfungspunkte auf bzw bedingen verkehrspolitische Lenkungs- und Planungsakte. Als solche werden nachfolgend sogenannte Verkehrs- oder Fahrverbote und -beschränkungen behandelt, die ein Spannungsfeld zwischen individueller Mobilität und Luftreinhaltung eröffnen. Der vorliegende Beitrag widmet sich den rechtlichen Rahmenbedingungen und Voraussetzungen, unter denen Verkehrsverbote nach der gegebenen österreichischen Rechtslage grds zulässig sind.

Mitarbeiter

Einrichtungen

  • Propter Homines Lehrstuhl für Bank- und Finanzmarktrecht

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DOI

http://dx.doi.org/Journal für Rechtspolitik 27, 40 - 44 (2019)