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Compliance im Spannungsfeld zwischen Digitalisierung und neuen Straftatbeständen

Am 15. Mai 2018 führten Prof. Dr. Francesco A. Schurr und Prof. Dr. Nicolas Raschauer, Institut für Wirtschaftsrecht, den Compliance Day 2018 an der Universität Liechtenstein durch. Im Fokus der Veranstaltung standen aktuelle Themen im Zusammenhang mit der Haftung des Compliance Officers sowie Digital Compliance und den Auswirkungen von MiFID II.

Position und Haftung des Compliance Officers

Im ersten Teil der Veranstaltung widmete sich Prof. Dr. Roland Müller, Präsident des Aufsichtsrates der Finanzmarktaufsicht Liechtenstein, den Haftungstatbeständen des Compliance Officers. Dabei unterstrich er die Bedeutung der Compliance für Unternehmen. Auf Grund von steigenden Anforderungen und Regulatorien sollte die Compliance Kultur bereits bei der strategischen Führungsebene beginnen. Jedoch sollte der Compliance Officer – auf Grund möglicher Interessenskonflikte – kein Mitglied der strategischen Führungsebene sein. Eine personelle Trennung sollte auch auf Ebene des internen Audit erfolgen. Zu den Aufgaben eines Compliance Officers gehört es, strafbare Handlungen im Unternehmen zu verhindern bzw anzuzeigen. Erfüllt der Compliance Officer seine Pflichten nicht, begeht er ein Unterlassungsdelikt. Zu Guter Letzt ging Prof. Dr. Roland Müller noch auf die Versicherungsmöglichkeiten eines Compliance Officers ein. Durch den Abschluss einer D&O Police ist der Compliance Officer nur teilweise geschützt. Strafbare Handlungen und Unterlassungen sind davon nicht umfasst.

Digital Compliance für Unternehmen

Das Nachmittagsprogramm legte den Fokus auf die Digital Compliance. MMag Dr. Feldkircher, Rechtsanwalt bei Nägele Rechtsanwälte, Vaduz gab zunächst einen rechtlichen Überblick über die Neuerungen der DSGVO und deren Bedeutung für die Compliance. Dabei ging er insbesondere auf Dokumentationsplichten über Datenverarbeitungsprozesse sowie auf Data Breach ein. Abgerundet wurden die Vorträge zu den einzelnen Themenblöcken durch Podiumsdiskussionen bei denen sich die Teilnehmenden mit praxisbezogenen Fragen an die Referenten wenden konnten.