Strukturprobleme und Lösungen im österreichischen Gesundheitswesen anhand der »Gesundheitsplanungs GmbH«

zurück zur Übersicht

Referenz

Friedrich, M. (2019). Strukturprobleme und Lösungen im österreichischen Gesundheitswesen anhand der »Gesundheitsplanungs GmbH«. SPWR, 25-57.

Publikationsart

Artikel in Journal

Abstract

Die Arbeit gibt einen Überblick über die verschiedenen Problemfelder, durch welche eine österreichweit einheitliche Gesundheitsplanung erschwert wird. Hierfür wurde der Begriff des »Gesundheitswesens« einer kompetenzrechtlichen Einordnung unterzogen, durch welche die starke (kompetenz-) rechtliche Zersplitterung dieser Rechtsmaterie ersichtlich wird. Als vermeintlicher Lösungsansatz zur Umgehung dieser uneinheitlichen Zuständigkeitsverteilung zwischen Bund und Ländern wurde im Zuge der Gesundheitsreform 2017 die Errichtung der sogenannten »Gesundheitsplanungs GmbH« festgelegt. Durch diese sollen im Wege der Beleihung Teile der Strukturpläne Gesundheit (ÖSG, RSG) mittels Verordnung Verbindlichkeit erlangen und somit bundesweit einheitliche Standards geschaffen werden. Die durch diese Konstruktion der Gesundheitsplanungs GmbH aufgeworfenen verfassungsrechtlichen Bedenken werden sodann eingehendend analysiert. Den legitimen Intentionen hinsichtlich einer integrierten Krankenanstaltenplanung zum Trotz, hält die Gesundheitsplanungs GmbH einer verfassungsrechtlichen Prüfung nicht stand.

Mitarbeiter

Einrichtungen

  • Propter Homines Lehrstuhl für Bank- und Finanzmarktrecht