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Individuelle Mobilität hat Grenzen: Luftreinhaltung (erst) durch Verkehrsverbote?

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Reference

Raschauer, N., Dworschak, M., & Friedrich, M. (2019). Individuelle Mobilität hat Grenzen: Luftreinhaltung (erst) durch Verkehrsverbote? Journal für Rechtspolitik (JRP), 27(2019), 40-44.

Publication type

Article in Scientific Journal

Abstract

Abstract: Der Themenkomplex der Luftreinhaltung präsentiert sich – ungeachtet der aktuellen politisch brisanten Diskussionen – als juristische Querschnittsmaterie. Im öffentlichen Recht vorrangig im Bereich des Klimaschutz- und Umweltschutzrechts beheimatet, weisen staatliche Luftreinhaltemaßnahmen vielfach verkehrsrechtliche Anknüpfungspunkte auf bzw bedingen verkehrspolitische Lenkungs- und Planungsakte. Als solche werden nachfolgend sogenannte Verkehrs- oder Fahrverbote und -beschränkungen behandelt, die ein Spannungsfeld zwischen individueller Mobilität und Luftreinhaltung eröffnen. Der vorliegende Beitrag widmet sich den rechtlichen Rahmenbedingungen und Voraussetzungen, unter denen Verkehrsverbote nach der gegebenen österreichischen Rechtslage grds zulässig sind.

Persons

Organizational Units

  • Propter Homines Chair for Banking and Financial Market Law
  • Institute for Business Law

Original Source URL

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DOI

http://dx.doi.org/10.33196/jrp201901004001