Delikttatbestände in gewerblichen Rechtsschutzsachen, Urheberrecht und Lauterkeitsrecht
Delikttatbestände in gewerblichen Rechtsschutzsachen, Urheberrecht und Lauterkeitsrecht
Modulleitung
Studiengänge
Executive Master of Laws im Wirtschaftsstrafrecht (EM LLM WSR 25)
(01.09.2025)
Die Studierenden werden mit den Strafbestimmungen des Urheberrechts, Wettbewerbsrechts, Gewerberechts sowie wichtiger gewerblicher Schutzrechte vertraut gemacht.
Die Lehrveranstaltung behandelt folgende Themenfelder:
• Strafrechtlicher Markenschutz
o Grundlagen Markenrecht: Definition, Funktion und Arten von Marken, Markenschutzrechte, Schutzvoraussetzungen
o Deliktstatbestände des Markenschutzgesetzes: Markenrechtsverletzung; Betrügerischer Markengebrauch; Reglementwidriger Gebrauch einer Garantie- oder Kollektivmarke; Gebrauch unzutreffender Herkunftsangaben; Widerhandlungen betreffend das Produktkennzeichen
• Strafrechtlicher Patentschutz
o Grundlagen Patentrecht: Definition und Zweck von Patenten, Patentschutzrechte und Schutzvoraussetzungen
o Deliktstatbestände des Patentgesetzes: Patentverletzung; Falsche Angaben über die Quelle; Patentberühmung
• Strafrechtlicher Designschutz
o Grundlagen Designrecht: Definition, Designschutzrechte und Schutzvoraussetzungen
o Deliktstatbestand der Designrechtsverletzung
• Urheberstrafrecht
o Grundlagen Urheberrecht: Definition Werk, Werkarten, Rechte des Urhebers, Ausnahmen
o Deliktstatbestände des Urhebergesetzes: Urheberrechtsverletzung; Unterlassen der Quellenangaben; Verletzung von verwandten Schutzrechten; Verletzung der Rechte an Datenbanken
• Deliktstatbestand des unlauteren Wettbewerbs nach dem Gesetz über den unlauteren Wettbewerb
• Verwaltungsstrafbestimmungen des Gewerbegesetzes
• Typische Fallbeispiele
Die Lehrveranstaltung behandelt folgende Themenfelder:
• Strafrechtlicher Markenschutz
o Grundlagen Markenrecht: Definition, Funktion und Arten von Marken, Markenschutzrechte, Schutzvoraussetzungen
o Deliktstatbestände des Markenschutzgesetzes: Markenrechtsverletzung; Betrügerischer Markengebrauch; Reglementwidriger Gebrauch einer Garantie- oder Kollektivmarke; Gebrauch unzutreffender Herkunftsangaben; Widerhandlungen betreffend das Produktkennzeichen
• Strafrechtlicher Patentschutz
o Grundlagen Patentrecht: Definition und Zweck von Patenten, Patentschutzrechte und Schutzvoraussetzungen
o Deliktstatbestände des Patentgesetzes: Patentverletzung; Falsche Angaben über die Quelle; Patentberühmung
• Strafrechtlicher Designschutz
o Grundlagen Designrecht: Definition, Designschutzrechte und Schutzvoraussetzungen
o Deliktstatbestand der Designrechtsverletzung
• Urheberstrafrecht
o Grundlagen Urheberrecht: Definition Werk, Werkarten, Rechte des Urhebers, Ausnahmen
o Deliktstatbestände des Urhebergesetzes: Urheberrechtsverletzung; Unterlassen der Quellenangaben; Verletzung von verwandten Schutzrechten; Verletzung der Rechte an Datenbanken
• Deliktstatbestand des unlauteren Wettbewerbs nach dem Gesetz über den unlauteren Wettbewerb
• Verwaltungsstrafbestimmungen des Gewerbegesetzes
• Typische Fallbeispiele
Lehrmethode
Interaktive Vorlesung mit eingehender Diskussion.
Lernergebnisse
Die Studierenden erwerben folgende Fachkompetenzen:
Sie kennen
• die gewerblichen Schutzrechte des Marken-, Patent- und Designrechts;
• die Delikte zur Pönalisierung von Verstössen gegen Schutzrechte des Marken-, Patent- und Designschutzgesetzes und sind in der Lage, einschlägige Sachverhalte auf ihre strafrechtliche Relevanz zu analysieren sowie zu beurteilen, ob ein konkreter Tatbestand erfüllt ist oder nicht;
• die Grundlagen des Urheberrechts;
• die strafrechtlichen Konsequenzen eines Verstosses gegen Vorschriften des Urheberrechts;
• das Lauterkeitsrecht und typische Fallbeispiele zu strafbaren, unlauteren Geschäftspraktiken;
• die verwaltungsstrafrechtlichen Sanktionen bei Verletzung des Gewerbegesetzes.
Sie kennen
• die gewerblichen Schutzrechte des Marken-, Patent- und Designrechts;
• die Delikte zur Pönalisierung von Verstössen gegen Schutzrechte des Marken-, Patent- und Designschutzgesetzes und sind in der Lage, einschlägige Sachverhalte auf ihre strafrechtliche Relevanz zu analysieren sowie zu beurteilen, ob ein konkreter Tatbestand erfüllt ist oder nicht;
• die Grundlagen des Urheberrechts;
• die strafrechtlichen Konsequenzen eines Verstosses gegen Vorschriften des Urheberrechts;
• das Lauterkeitsrecht und typische Fallbeispiele zu strafbaren, unlauteren Geschäftspraktiken;
• die verwaltungsstrafrechtlichen Sanktionen bei Verletzung des Gewerbegesetzes.