Die Studierenden werden mit den Strafbestimmungen des Urheberrechts, Wettbewerbsrechts, Gewerberechts sowie wichtiger gewerblicher Schutzrechte vertraut gemacht.
Die Lehrveranstaltung behandelt folgende Themenfelder:
• Strafrechtlicher Markenschutz
o Grundlagen Markenrecht: Definition, Funktion und Arten von Marken, Markenschutzrechte, Schutzvoraussetzungen
o Deliktstatbestände des Markenschutzgesetzes: Markenrechtsverletzung; Betrügerischer Markengebrauch; Reglementwidriger Gebrauch einer Garantie- oder Kollektivmarke; Gebrauch unzutreffender Herkunftsangaben; Widerhandlungen betreffend das Produktkennzeichen
• Strafrechtlicher Patentschutz
o Grundlagen Patentrecht: Definition und Zweck von Patenten, Patentschutzrechte und Schutzvoraussetzungen
o Deliktstatbestände des Patentgesetzes: Patentverletzung; Falsche Angaben über die Quelle; Patentberühmung
• Strafrechtlicher Designschutz
o Grundlagen Designrecht: Definition, Designschutzrechte und Schutzvoraussetzungen
o Deliktstatbestand der Designrechtsverletzung
• Urheberstrafrecht
o Grundlagen Urheberrecht: Definition Werk, Werkarten, Rechte des Urhebers, Ausnahmen
o Deliktstatbestände des Urhebergesetzes: Urheberrechtsverletzung; Unterlassen der Quellenangaben; Verletzung von verwandten Schutzrechten; Verletzung der Rechte an Datenbanken
• Deliktstatbestand des unlauteren Wettbewerbs nach dem Gesetz über den unlauteren Wettbewerb
• Verwaltungsstrafbestimmungen des Gewerbegesetzes
• Typische Fallbeispiele

Interaktive Vorlesung mit eingehender Diskussion.

Die Studierenden erwerben folgende Fachkompetenzen:
Sie kennen
• die gewerblichen Schutzrechte des Marken-, Patent- und Designrechts;
• die Delikte zur Pönalisierung von Verstössen gegen Schutzrechte des Marken-, Patent- und Designschutzgesetzes und sind in der Lage, einschlägige Sachverhalte auf ihre strafrechtliche Relevanz zu analysieren sowie zu beurteilen, ob ein konkreter Tatbestand erfüllt ist oder nicht;
• die Grundlagen des Urheberrechts;
• die strafrechtlichen Konsequenzen eines Verstosses gegen Vorschriften des Urheberrechts;
• das Lauterkeitsrecht und typische Fallbeispiele zu strafbaren, unlauteren Geschäftspraktiken;
• die verwaltungsstrafrechtlichen Sanktionen bei Verletzung des Gewerbegesetzes.