Regulierung vertrauenswürdiger Technologien in Liechtenstein (VTG-Kommentar)

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Projektart und Laufzeit

FFF-Förderprojekt, Mai 2019 bis Dezember 2020

Koordinator

Lehrstuhl für Bank- und Finanzmarktrecht

Forschungsschwerpunkt

Wealth Management

Forschungsgebiet/e

Unternehmung

Beschreibung

Das liechtensteinische Gesetz über vertrauenswürdige Technologien (kurz "VTG") nimmt sich - mangels entsprechender europäischer Regulierungsvorgaben - als eine der ersten einzelstaatlichen Gesetzesvorhaben der Regulierung innovativer Technologien, insbesondere der dezentralen Transaktionsnetzwerke, an. Das VTG umfasst eine Reihe an aufsichtsrechtlichen Bestimmungen. Zudem wird eine spezialgesetzliche zivilrechtliche Übertragungsordnung etabliert, die einen rechtsicheren Rahmen für die Veräusserung von Vermögenswerten und Forderungen über "Token" schaffen soll. "Token" stellen insoweit die digitale "Verkörperung von Rechten" dar. Das VTG schafft dabei sowohl eine Grundlage für die Übertragung "digitalisierter Rechte" über dezentrale Netzwerkstrukturen, als auch ein regulatorisches Basiswerk für die Tätigkeit von VT-Dienstleistern. Das Gesetz erfasst in diesem Zusammenhang, nach den Vorbildern des Gewerbegesetzes und finanzmarktrechtlichen Rechtsakten, jene Antritts- und Ausübungsbedingungen, die VT-Dienstleister in Liechtenstein zukünftig erfüllen müssen.

Die Verabschiedung des Gesetzes wird Ende 2019 erwartet. Eine Vielzahl von Rechtsfragen, insbesondere betreffend der im VTG vorgesehenen Dienstleistermodelle, der Aufsichtsstruktur oder der Klassifizierung von "Token", die bislang nur theoretisch diskutiert werden konnten, müssen dann praktisch gelöst werden.
Den Rechtsanwendern soll zur leichteren Handhabe dieser neuen Materie ein zeitnah nach Verabschiedung des Gesetzes veröffentlichter Kommentar zur Verfügung gestellt werden. Im Zuge dessen sind die neu erlassenen Bestimmungen des VTG aus EWR-rechtlicher, öffentlich-rechtlicher und zivilrechtlicher Sicht eingehend zu erörtern. Ziel ist es, ein Standardwerk zur Bewältigung dieser neuen Regulierung für den liechtensteinischen Markt zu bieten und überdies die europäische Rechtsentwicklung weiter zu fördern.

Schlagworte

Gesetz über vertrauenswürdige Technologien, Token, Digitalisierung und Recht, Blockchain-Gesetz, Regulierung innovativer Technologien

Projektleiterin

Dr. iur. Judith Ellen Sild

Förderer

  • Forschungsförderungsfonds der Universität Liechtenstein

Publikationen

  • Raschauer, N., & Silbernagl, R. (2020). Grundsatzfragen des liechtensteinischen "Blockchain-Gesetzes" - TVTG. Zeitschrift für Finanzmarktrecht (ZFR)(1), 11-18.

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  • Dworschak, M. (2019, 29.Januar). Datenschutz vs Blockchain. Forschungsaustausch Institut für Wirtschaftsrecht, Bezau (AT).

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  • Dworschak, M. (2019, 14. Juni). E-Privacy-Verordnung - Datenschutz 2.0 ?. Forschungs-Workshop Institut für Wirtschaftsrecht, Weesen (CH).

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  • Raschauer, N. (2019, 21. Oktober). Fundamental Issues of the TTTL. CFRED’s 8th LegalTech Seminar - Liechtenstein´s New Blockchain Act from a Comparative Perspective, Chinese University of Hongkong.

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  • Raschauer, N. (2019, 24. Oktober). Liechtensteins New Blockchain Act. Wealth Management: Selected Issues in Finance, Law and Tax, National University of Singapore.

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